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Revision des Betäubungsmittelgesetzes (BetmG)

Verordnungsveränderungen zur besseren Kontrolle des Hanfanbaus
und des Vertriebs von Hanfprodukten
Ergebnisse des Vernehmlassungsverfahrens


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Eidgenössisches Departement des Innern
Bern, September 2000

 

 

  1. Ausgangslage

  2. Zusammenfassung

    1. Allgemeine Fragen

      1. Ausdehnung des Geltungsbereiches der Massnahmen der drei Säulen von Betäubungsmittel auf Suchtmittel.
      2. Ausdehnung der Meldeermächtigung
      3. Ausdehnung der Bestimmungen der fürsorgerischen Freiheitsentziehung (FFE) auf alle Suchtmittel
      4. Führungsrolle des Bundes

         

    2. Fragen zu den Strafbestimmungen

      1. Notwendigkeit einer Revision der Strafbestimmungen
      2. Fragen zum Opportunitätsprinzip
      3. Opportunität für Konsum und Vorbereitungshandlungen betr. Cannabis
      4. Opportunität für Konsum und Vorbereitungshandlungen betr. alle Betäubungsmittel
      5. Opportunität für Anbau, Fabrikation und Handel betr. Cannabis
      6. Bevorzugte Variante Art. 19ff
      7. Entkriminalisierung von Konsum und Vorbereitungshandlungen betr. Cannabis
      8. Entkriminalisierung von Konsum und Vorbereitungshandlungen betr. alle Betäubungsmitteln
      9. Definition des schweren Falles

         

    3. Fragen zum Jugendschutz

      1. Alterslimite für straffreien Cannabiskonsum
      2. Alterslimite für straffreien Konsum aller Betäubungsmittel
      3. Massnahmen des Jugendstrafrechts
      4. Verschärfung von Art. 136 StGB

         

  3. Detaillierte Auswertung

    1. Grundsatzbemerkungen

    2. Antworten auf die allgemeinen Fragen

      Frage 1
      Zusammenfassung

      Frage 2
      Zusammenfassung

      Frage 3
      Zusammenfassung

      Frage 4
      Zusammenfassung

       

    3. Auswertung der fünf Varianten zu den Strafbestimmungen

      1. Ist eine Änderung des geltenden Rechts bezüglich Strafbestimmungen erwünscht?

        Frage 5
        Zusammenfassung

         

      2. Fragen zum Opportuntitätsprinzip

        Frage 12
        Zusammenfassung

        Frage 13
        Zusammenfassung

        Frage 14
        Zusammenfassung

        Frage 15

        Frage 16
        Zusammenfassung

        Frage 17
        Zusammenfassung

         

      3. Auswertung zu den fünf vorgeschlagenen Varianten bezüglich Strafbestimmungen

        Frage 6
        Zusammenfassung

        Frage 7

        Frage 8

        Frage 9
        Zusammenfassung

        Frage 10

        Frage 11
        Zusammenfassung

         

      4. Definition des schweren Falls

        Frage 18
        Zusammenfassung

         

    4. Fragen zum Jugendschutz

      Frage 19
      Zusammenfassung

      Frage 20
      Zusammenfassung

      Frage 21
      Zusammenfassung

      Frage 22
      Zusammenfassung

       

    5. Zusätzliche Bemerkungen zu einzelnen Artikeln

       

  4. Auswertung zu den »Hanfverordnungen«

    1. Einleitung

    2. Zusammenfassung

    3. Detaillierte Auswertung

      Frage I

      Frage II

      Frage III

       

    4. Zusätzliche Bemerkungen zu einzelnen Artikeln

       

  5. Anhang 1

    Liste der Vernehmlasser
    (chronologisch geordnet und nummeriert)

     

    Anhang 2

    Abkürzungsverzeichnis

     

    Anhang 3a

    Tabelle der Antworten der Kantone
    zu der allgemeinen Würdigung
    und zu den Fragen 1 - 4

     

    Anhang 3b

    Tabelle der Antworten der Parteien
    zu der allgemeinen Würdigung
    und zu den Fragen 1 - 4

     

    Anhang 4a

    Tabelle der Antworten der Kantone
    zu den Strafbestimmungen (Fragen 5,6, 8-11)

     

    Anhang 4b

    Tabelle der Antworten der Parteien
    zu den Strafbestimmungen (Fragen 5,6, 8-11)

     

    Anhang 5a

    Tabelle der Antworten der Kantone
    zum Jugendschutz (Fragen 19, 20 und 22)

     

    Anhang 5b

    Tabelle der Antworten der Parteien
    zum Jugendschutz (Fragen 19, 20 und 22)

     

    Anhang 6a

    Tabelle der Antworten der Kantone
    zu den »Hanfverordnungen«

     

    Anhang 6b

    Tabelle der Antworten der Parteien
    zu den »Hanfverordnungen«

 

 

_________________________________________________________

Sekretariat:
Sektion Grundlagen und Forschung
Bundesamt für Gesundheit, 3003 Bern

Der Bericht kann bestellt werden bei :
EDMZ, 3003 Bern
Fax-Nummer: 031/323 39 36


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